Nur gemeinsam sind wir stark
Vor einem Jahr begann das Bildungswerk für Kommunalpolitik Sachsen e.V.,unterstützt vom Verein Stadtzukunft und dem Hoyerswerdaer Kunstverein die Reihe „Stadtgespräch“, die per Beschluss des Stadtrates vom 25.Januar d.Js. als Bestandteil des Leitbildes der Stadt einstimmig bestätigt wurde. Das Anliegen der Initiatoren, Bürger, Fachleute der Kommunalpolitik, gewählte politisch Verantwortliche, Stadtverwaltung, Stadt und Region miteinander zu einem Gedankenaustausch über gemeinsame Aufgaben zu bitten, erfüllte sich wiederum am Donnerstag, dem 27.1.2011 im gut gefüllten Saal des Schlosses Hoyerswerda.
Professor Gerald Svarovsky, Geschäftsführer der DAS Struktur- und Arbeitsmarktentwicklung GmbH Dresden, sprach zum Thema „Chancen und Grenzen kommunaler Wirtschaftsförderung“. Er traf das Interesse der zahlreichen Unternehmer, der Bürgermeister der Gemeinden Spreetal, Elsterheide, der Vertreter aus Lohsa, Mitglieder verschiedener Vereine, Vertreter von Bürgerinitiativen, Verwaltungsmitarbeiter, Jugendliche, Senioren und interessierte Bürger. Mit einem klar strukturierten, für jedermann verständlichen, immer wieder mit Beispielen aus kommunaler Praxis untersetzten Beispielen, gab er nicht theoretisches Wissen weiter, sondern lud zum Mitdenken über mögliche Wege ein, wie die Kommunen angesichts der zahlreichen Aufgaben in die Zukunft geführt werden können. Damit folgte der Redner auch der Haltung, die er als Gutachter für die Stadt im Haushaltkonsolidierungskonzept für Hoyerswerda eingenommen hatte. Dies stand jedoch nicht zu Debatte, da das umfangreiche Material dem Zuhörerkreis nicht bekannt war, daher nicht konkret diskutiert werden können, wie eingangs vom Moderator gesagt wurde. Der Fachmann stellte jedoch gegenüber Pressemeldungen klar, seine Vorschläge seien kein „Sparkonzept“, Er rege an, Ziele von Aufgaben durch kluges Abwägen zu sichern, ohne zusätzliches Geld auszugeben. Bürgermeister Manfred Heine, Spreetal, berichtete, dass in seiner Gemeinde die Sportvereine die Betriebkosten für die Sportstätten und deren Pflege selbst trügen, ohne dass das sportliche Leben der Bürger Einbussen habe.
„Wirtschaftförderung hat nichts mit Geld zu tun,“ formulierte Professor Svarovsky, ein Wirtschaftsförderer muss vielmehr wissen, was in seiner Gemeinde los sei, muss Gefährdungen und Möglichkeiten mindestens ein Jahr bevor sie spruchreif sind, erkennen. Er muss das Gras in seiner Gemeinde wachsen hören“. Er erläuterte die Zusammenhänge der Quellen kommunale Einnahmen wie Grund- und Gewerbesteuern, Schlüsselzuweisungen des Landes, Einkommen- Umsatzsteuern und sonstigen Einnahmen. Die ersteren belasten die Unternehmen und hindern gelegentlich die Ansiedlung, die Schlüsselzuweisungen des Freistaates würden in Zukunft sinken. Die Kommunen sind auf den Einkommens- und Umsatzsteuern angewiesen, also auf Ansiedlung von Bürgern – egal wo diese arbeiten - und durch florierendes wirtschaftliches, innerstädtisches Leben. Er warnte vor städtischen Investitionen, die hohe Betriebskosten nach sich zögen und nannte konkrete Beispiele. Ehrlichkeit gegenüber den Bürgern wäre der wichtigste Grundsatz, denn sie hätten alles, was in ihrer Kommune geschähe, zu bezahlen. Die sinkenden Bevölkerungszahlen fordere das Halten der Jugend. Hoyerswerda habe mit seinen anerkannt guten Schulen dazu beste Voraussetzungen. Die Förderung der Schulen sei als Schwerpunkt zu erkennen.
An dem sehr sachlichen Gedankenaustausch beteiligten sich Wirtschaftförderer, Vertreter des Technologiezentrums, Besucher. Die Bürgermeister der umliegenden Gemeinden betonten, sie seien nur stark, wenn Hoyerswerda stark sei. Dieser Grundsatz müsse stärker als bisher verwirklicht werden, sie sind dazu bereit.